Waffen töten, verstümmeln und zerstören. Dadurch sind sie eine Bedrohung für das wichtigste Menschenrecht, das Recht auf Leben. Unter Umständen können sie die Sicherheit und Gesundheit von Millionen Menschen beeinträchtigen und führen somit zu Flucht und Vertreibung. Weltweit betragen die Ausgaben für Militär 9% der gesamten Staatshaushalte. In vielen Ländern sind die Ausgaben für Rüstung erheblich höher als für Bildung und Gesundheit. Aus diesen Gründen müssen Banken im Rüstungssektor besondere Sorgfalt bei der Wahl ihrer Kunden an den Tag legen. Sie dürfen die Produktion geächteter Waffen oder die Waffenexporte an Diktaturen, menschenrechtsverletzende oder korrupte Regime nicht unterstützen.
Rüstung
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Rüstung - Was ist wichtig?
Im April 2013 verabschiedete die UN-Vollversammlung den Vertrag über den Waffenhandel (Arms Trade Treaty – ATT). Dies war ein großer Schritt hin zu einer stärkeren Kontrolle und Aufsicht über die Verbreitung von Waffen weltweit. Dieser Vertrag betrifft Banken und Finanzinstitute jedoch nicht. Deshalb müssen ihre Geschäfte mit Rüstungsproduzenten gewissen Mindestanforderungen unterliegen, um die Ausweitung von Waffengewalt zu verhindern. Angemessen ist ein genereller Verzicht von Investitionen in diesem Sektor. Dies ist insbesondere vor dem Hintergrund zu sehen, dass im Rüstungssektor Korruptions- und Bestechungsfälle häufig sind, ein weiteres Indiz für seine mangelnde Transparenz.
Folgende Kriterien sollten für die Finanzbeziehungen von Banken zu Unternehmen des Rüstungssektors ausschlaggebend sein:
- Ausschluss der Finanzierung kontroverser und geächteter Waffen. Dies umfasst Landminen, Streubomben sowie ABC-Waffen (atomare, biologische und chemische Waffen).
- Ausschluss der Beteiligung an Waffenhandel, der ein grundlegendes Risiko birgt, zu ernsthaften Verletzungen des Menschenrechts oder des humanitären Völkerrechts beizutragen.
- Ausschluss der Beteiligung an Waffenhandel mit korrupten bzw. gescheiterten Staaten, Staaten unter einem Waffenembargo und/oder Staaten, die einen unverhältnismäßig hohen Teil ihres Haushalts für Rüstung ausgeben.
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